AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen ErgoPlus – Fachbereich Ergotherapie, Inh. Melanie Wagner, Musestieg 28, 06502 Thale.
§ 1 Geschäftsbeziehung: Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden/ der Kundin sowie dem Patienten/ der Patientin, im Folgenden Kunde/ Patient genannt und ErgoPlus – Fachbereich Ergotherapie, Inh. Melanie Wagner, Musestieg 28, 0602 Thale im Folgenden mit ErgoPlus bezeichnet. Kunde/ Patient ist diejenige Person, die Anwendungen für sich selbst oder für Dritte ab dem Zeitpunkt der Buchung in Anspruch nimmt. Grundsätzlich ist zwischen der Behandlung von Kunden mit Selbstzahler-Leistung zum einen und zum anderen der Behandlung von Patienten auf Rezept zu unterscheiden. Der Selbstzahler erhält eine reine Präventionsleistung, bei der der/ die Praxismitarbeiter-/ in nicht auf Anordnung eines Arztes tätig wird. Mit dem Erhalt eines Rezeptes bekommen wir eine Anweisung zur Heilbehandlung und rechnen dementsprechend in Anlehnung an die Abrechnungstabelle der Krankenkasse ab. Diese werden unregelmäßig zwischen den Kassenverbänden und Verbänden der Leistungserbringer ausgehandelt. Für Privatpatienten entsteht die Geschäftsbeziehung für Heilbehandlungen auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl von der Praxis ErgoPlus als auch dem Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat. Dies heißt, es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Kunden/ Patienten und der Praxis ErgoPlus .Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden/ Patienten haben keine Gültigkeit.Die Praxis ErgoPlus behält sich eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
§ 2 Fälligkeit der Vergütung und Zahlungsmodalitäten: Die Behandlungskosten sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Soweit die Behandlung in Zeitabschnitten erfolgt, wird die Rechnung nach Ablauf der jeweiligen Zeitabschnitte gestellt. Es sind keine Teilzahlungen vorzunehmen, sondern der gesamte Betrag, ohne Abzug per Überweisung oder in der Praxis bar oder per EC-Lastschriftverfahren zu begleichen.
Für Mahnungen, ausgenommen Zahlungserinnerungen, sind Mahngebühren in Höhe von jeweils 5,00€ privat zu entrichten (keine Erstattung der PKV möglich). Wellness- oder Präventionsleistungen sind sofort nach der Behandlung fällig. Beim Kauf eines Gutscheines wird das Entgelt im Voraus kassiert und im Gegenwert ein Gutschein herausgegeben. Dieser muss zum Behandlungsbeginn zur entsprechenden Entwertung vorgelegt werden. Der Wert von Gutscheinen ist nicht in Bargeld einlösbar.
§ 3 Terminvereinbarungen: Die Behandlungen erfolgen ausschließlich nach vorheriger Terminabsprache mit dem Kunden/ Patienten. Als Vereinbarung gelten Terminabsprachen per Telefon, Email oder mündlich, auch ohne Terminzettelvergabe. Erhaltene Termine sind nach der Behandlung sofort als Empfangsbestätigung vom Patienten zu unterzeichnen. Die Rechnungsstellung annulliert keine der weiteren vereinbarten Termine (auch Serien-Termine), bedingt also nicht das Behandlungsende und ist auch nicht gleichbedeutend einer Kostendeckung aller bisher geleisteten Termine.
§ 4 Terminabsage: Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin aus einem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser persönlich, per E-Mail oder telefonisch unter 03947 7790177, auch als Mitteilung auf der Mailbox, unter Angabe des Kunden-/ Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit besprochen wurde. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/ Patienten verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis Ergoplus dem Kunden/ Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Die Leistungen, die von den Kassen nicht erstattet werden, stellen wir privat in Rechnung.
§ 5 Verspätungen/ Terminausfall: Verspätungen des Patienten begründen keine Nachleistungspflicht des Therapeuten. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin. Erfolgt innerhalb von 24 Stunden vor Behandlungsbeginn keine ausdrückliche Absage durch den Patienten, wird der Termin privat zu den vereinbarten Konditionen in Rechnung gestellt. Eine etwaige anderweitige gewinnbringende Zeitverwendung wird in diesen Fällen angerechnet. Eine Kürzung der Behandlungszeit durch private Gründe des Kunden/ Patienten bedingt keine Kürzung des zu leistenden Honorars. Es ist der zuvor vereinbarte Preis für die gesamte Buchung des Zeitintervalls zu leisten, auch wenn diese nicht voll umfänglich in Anspruch genommen wurde.§ 6 Zuzahlungen: Erforderliche Zuzahlungen sind vor Beginn Behandlung in der Praxis ErgoPlus zu entrichten. zuzahlungsbefreite Patienten haben, sofern nicht auf der Verordnung angegeben, einen entsprechenden Nachweis über ihre Befreiung vorzulegen.
§ 7 Rücktrittsrecht Kunde/ Patient: Sollte der Kunde/ Patient mit den Leistungen der Praxis ErgoPlus während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten. Er ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 5 und 6 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung.Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis ErgoPlus zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin bei der Praxis ErgoPlus vorliegen.
§ 8 Rücktrittsrecht Praxis: Die Praxis ErgoPlus ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde/ Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden/ Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.§ 9 Leistungserbringung: Die Praxis ErgoPlus verpflichtet sich, die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Die angegebenen Zeiten sind ca. Zeiten inkl. Nachruhezeit, da sie organisatorische und hygienische Abläufe beinhalten.§ 10 Schadenersatzanspruch: Der Kunde/ Patient hat in Bezug auf Punkt 10 keinen Anspruch auf Schadensersatz.
§ 11 Änderungen: Die Praxis ErgoPlus behält sich Änderungen bzw. Absagen vereinbarter Termine aus wichtigem Grund vor. Ebenso behält sich die Praxis ErgoPlus das Recht auf Preisänderungen vor.
§ 12 Haftungsausschluss: Die Praxis ErgoPlus haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt die Praxis ErgoPlus jegliche Haftung für Schäden am Kunden/ Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten/ Fahrlässigkeit der Kunden/ Patienten entstehen.
§ 13 Ausführungsort: Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Ort des Hausbesuches.
§ 14 Zusatzkosten: Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde/ Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und der vertraglichen Vereinbarung.
§ 15 Vertragsbedingungen Grundsätzlich gelten die zwischen der Praxis ErgoPlus und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
§ 16 Salvatorische Klausel Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGB`s innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
§ 17 Schlussbestimmung: Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern der Praxis ErgoPlus getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.
§ 18 Gerichtsstand und Haftung: Gerichtsstand ist Quedlinburg.